Schlagwort-Archiv Legalisierung von Cannabis

VonTeam Club Marketing

Freude über Cannabis – Legalisierung beim Cannabis-social.care Club Düseldorf-Mitte.

Mit dem Cannabisgesetz (kurz: CanG) wird der private Eigenanbau durch Erwachsene zum Eigenkonsum sowie der gemeinschaftliche, nicht-gewerbliche Eigenanbau von Cannabis in Anbauvereinigungen legalisiert.

Das „Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften“ – auch als „CanG“ oder „Cannabis-Gesetz“ abgekürzt – ist nun offiziell unterschrieben worden. Zuletzt hatte die CDU von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gefordert, seine Unterschrift unter dem Gesetz zu verweigern. Der Legalisierung von Cannabis zum 01. April steht nun nichts mehr im Weg.

Tatsächlich hat aber nicht Frank-Walter Steinmeier das CanG unterschrieben, sondern Manuela Schwesig. Die SPD-Politikerin ist nämlich neben ihrem Amt als Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern auch das Oberhaupt der Länderkammer. Und da sich der Bundespräsident derzeit im Urlaub befindet, hat Frau Schwesig das Gesetz am Mittwoch den 27.03.2024 in Vertretung unterschrieben. Eine Prüfung habe ergeben, dass dem Gesetz „keine verfassungsrechtlichen Bedenken einer Ausfertigung entgegenstehen“, heißt es seitens des Bundespräsidialamts.

Hier gehts zum Wortlaut des Gesetzes:

https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2024/109/VO.html?nn=55638

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Die Rheinische Post im Interview mit Rechtsanwalt Lito M. Schulte.

„Es ist gut, wenn Hans und Franz Gras anbauen“
Was passiert, wenn Cannabis legalisiert wird? Der Düsseldorfer Anwalt Lito M. Schulte hat sich auf dieses Thema spezialisiert und gibt Antworten.

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Die Bundesregierung hat sich auf die Eckpunkte zur Legalisierung von Cannabis geeinigt.

Die drei zentralen Ziele sind: Jugendliche besser schützen, den Konsum sicherer machen sowie Justiz und Polizei entlasten. Lesen Sie hier mehr zum geplanten Zwei-Säulen-Modell. In Zukunft sollen Erwachsene eine bestimmte Menge Cannabis privat anbauen oder über eine nicht-gewinnorientierte Vereinigung beziehen können. Zudem soll Cannabis im Rahmen regionaler Modellvorhaben in lizenzierten Fachgeschäften für Erwachsene erhältlich sein. Diese beiden zentralen Säulen stellte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach heute mit dem Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir vor. Mit dem Zwei-Säulen Modell CARe („Club Anbau & Regional-Modell“) soll nun mehr Sicherheit im Konsum von Cannabis erreicht werden. Kinder und Jugendliche sollen besser geschützt und der Schwarzmarkt zurückgedrängt werden. Ziel ist eine progressive präventionsorientierte Cannabispolitik.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/cannabis-politik-2183814